KLAUS VOUSSEM – Mitglied des Landtags NRW

Aus dem Landtag

Neues aus dem Landtag

  • Parlamentarische Gruppe Bahn: Bahnlärmreduzierung und Baumaßnahmen
    Die Planungen der DB AG zur Reduzierung des Bahnlärms sowie ausgewählte Baukorridore standen auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung der Parlamentarischen Gruppe Bahn des Landtags von Nordrhein-Westfalen am 14.05.2013. Der stellvertretende Vorsitzende der Parlamentarischen Gruppe Bahn und Euskirchener CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Voussem erhielt dabei vom Konzernbevollmächtigten der DB AG Herrn Reiner Latsch und der Lärmschutzbeauftragten der DB…
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  • Landesregierung bei Planung wichtiger Verkehrsinfrastrukturprojekte „teilnahmslos“
    Als eher „teilnahmslos“ bezeichnet der Euskirchener CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Voussem die Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zu wichtigen Verkehrsinfrastrukturprojekten in der Eifel. „Im Gegensatz zu ihren rheinland-pfälzer Kollegen lässt Rot-Grün in NRW den für den Ausbau der Eifelbahnstrecke und den Lückenschluss der A 1 notwendigen „Drive“ vermissen, stellte Voussem fest. Nach den Aussagen…
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  • Muss Rot-Grün Minister Groschek zum Jagen tragen?
    Diese Frage stellte der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Voussem anlässlich der Debatte zum Antrag „Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern“ von SPD und Bündnis90/Die Grünen in der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 25.04.2013. „Der vorliegende Antrag von Rot-Grün ist dem Wahlkampf geschuldet und daher eine reine Showveranstaltung“, stellte Voussem eingangs fest und weiter: „Die Mietrechtsänderung wurde im…
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  • Diskussionsrunde zu aktuellen wohnungsbaupolitischen Themen
    Zusammen mit dem Vorsitzenden des Landesverbandes Haus & Grund Rheinland, Prof. Dr. Peter Rasche, und der Landtagsabgeordneten Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/Die Grünen) diskutierte Voussem unter Leitung des Chefredakteurs des Solinger Tageblatt, Stefan M. Kob, über verschiedene Themen aus dem Bereich der Wohnungsbaupolitik. Diskussionspunkte waren unter anderem das Mietrechtsänderungsgesetz des Bundes, das Wohnungsbauförderungsprogramm 2013 der rot-grünen…
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  • Rot-Grün setzt im BLB-Ausschuss auf Getöse statt auf Aufklärung
    „Die rot-grüne Mehrheit setzt aber erkennbar eher auf Wahlkampfgetöse statt auf echte Aufklärung.“ Die CDU hatte dafür votiert, die Beweisaufnahme mit der „Untersuchung der Strukturen des BLB NRW“ zu beginnen, da „die Fragen der Organisations- und Verantwortungsstrukturen auch für alle anderen zu untersuchenden Einzelobjekte eine große Rolle spielen.“ CDU-Sprecher Voussem ergänzte: „Es macht doch keinen…
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  • Kleine Anfrage: Verkehrsinfrastrukturprojekte in der Eifel
    Mit einer Kleinen Anfrage an die nordrhein-westfälische Landesregierung reagiert der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Voussem aus Euskirchen auf wegweisende verkehrspolitische Entscheidungen in Rheinland-Pfalz. Die dortige rot-grüne Landesregierung hat sich nämlich in der Zwischenzeit auf zwei wichtige Verkehrsprojekte geeinigt, deren Realisierung Auswirkungen bis nach Nordrhein-Westfalen haben. Konkret hat das Mainzer Kabinett beschlossen, für das 14 Kilometer lange Teilstück…
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  • Klaus Voussem spricht zur Landesbauordnung und weiteren Themen im Landtag NRW
    Zunächst ging es am Mittwochabend im Plenum um die Änderung der Landesbauordnung. Einziger Punkt der Novelle war die Verankerung der Rauchmelderpflicht im Gesetzestext. Klaus Voussem hierzu: „Ich habe bei der Einbringungsdebatte im Dezember bereits gesagt, dass wir ausdrücklich jede Initiative begrüßen, die als Ziel dem Schutz von Leib und Leben dient. Diese Zielsetzung war nie…
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  • Klaus Voussem trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin
    Das Treffen fand im Bundeskanzleramt in Berlin statt. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die aktuellen politischen Herausforderungen: von der europäischen Staatsschuldenkrise über die nationale Haushaltspolitik bis hin zu Fragen der Verkehrspolitik oder Energiepolitik. Gleich zu Beginn des Treffens erhielten die Teilnehmer via SMS eine gute Nachricht: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann schickte aus Münster die Meldung,…
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  • Rot-grüne Landesregierung rechnet beim GFG bewusst falsch
    „Nach der fehlerhaften Berechnung des Stärkungspaktes offenbarte sich nun im Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) eine neuerliche Berechnungspanne der rot-grünen Landesregierung“, beklagt der CDU-Abgeordnete Klaus Voussem aus Euskirchen Bei der Berechnung der Höhe des Flächenansatzes habe es Fehler gegeben. „Auch unsere Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen werden durch die Falschberechnung massiv benachteiligt. Die Kommunen im Kreis Euskirchen…
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  • Wie viele Planfeststellungsbeschlüsse gibt es in NRW?
    „Dies hätte zur Folge, dass deutlich weniger Projekte realisiert werden können, als ursprünglich geplant. Im schlimmsten Fall kann es durch eine nicht rechtzeitige Bereitstellung von Finanzmitteln dazu kommen, dass planfestgestellte und damit baureife Projekte nicht in Angriff genommen werden können, da die Gültigkeit des Planfeststellungsbeschluss abgelaufen ist.“, so der stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Landtags,…
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