„Wer keine Straßen säht, wird Staus ernten.“
Herr Minister Groschek und sein Vorgänger haben sich wohl ein Zitat des französischen Automobilmanagers Daniel Goeudevert sehr zu Herzen genommen, der einmal gesagt hat: Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten. Die irrige Annahme dabei war leider: Keine neuen Straßen, keine Verkehrszunahme. Wohl deswegen hat Rot-Grün kontinuierlich das Landesstraßennetz vernachlässigt.
Richtig sei, so Klaus Voussem: Wer keine Straßen sät, wird dennoch Staus ernten. Im letzten Jahr gab es 60.000 Staus in NRW. Die Gesamtlänge betrug ca. 135.000 Kilometer. Die Stau-Stunden in NRW des Jahres 2012 werden auf 53.000 Stunden beziffert. Die rot-grüne Landesregierung hat am Straßenbau gespart, aber ansonsten nur so mit Geld um sich geworfen, sagte Voussem und weiter: So wurden in drei Jahren über 10 Milliarden Euro neue Schulden gemacht und dennoch wurde der Ausbau der Infrastruktur sträflich vernachlässigt. Trotz erheblich zunehmenden Verkehrs wurden die Mittel für den Landesstraßenausbau und -erhalt gekürzt. Der Haushalt des grünen Umweltministers ist demgegenüber seit 2010 um 23 Prozent gestiegen. Die Ausgabenlast des Landeshaushaltes ist von 2009 bis 2013 um fast 10 Prozent gewachsen. Im gleichen Zeitraum sind die Ausgaben für den Landesstraßenbau in NRW um 14 Prozent gesunken.
Statt Geld in die Investitionen zu stecken, halte Rot-Grün beispielsweise immer noch am Sozialticket fest. 30 Millionen Euro Ausgabe in den Konsum statt in die Investition, kritisierte Voussem und stellte für die CDU klar: Wir haben für den vorliegenden Etat Einsparungsvorschläge in Höhe von 50 Millionen Euro gemacht. Davon sollte nach dem Willen der CDU ein Teil in den Denkmalschutz und in den Landesstraßenbau investiert werden.
Wichtige Verkehrsadern sind nach Ansicht des CDU-Verkehrsexperten aber nicht nur Straßen. Zur notwendigen Infrastruktur Deutschlands und Nordrhein-Westfalens gehören auch Häfen, Wasserstraßen, Schienen, Straßen und Flughäfen. Alle Verkehrsträger müssen ineinander greifen und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, betonte Voussem und forderte einen bedarfsgerechten intermodalen Ausbauplan für alle Verkehrsträger. Die Fahrradautobahn ist nicht das Allheilmittel, stellte Voussem fest.
Am Ende seiner Rede wandte sich Klaus Voussem dann doch noch mit einem ausdrücklichen Lob an Minister Groschek: Sie haben kürzlich betont, dass der Wirtschaftsstandort NRW einen 24-Stunden-Frachtflughafen hat und auch weiterhin benötigt. Da sind wir einer Meinung und es gilt den Wirtschaftsstandort NRW weiterhin gemeinsam zu stärken. Teile der Grünen nahmen dies mit versteinerter Miene zur Kenntnis.