Upgrade für Verkehrsinfrastruktur und Mobilität in NRW
Düsseldorf. Der Haushaltsplan 2018 war am 6. Dezember 2017 Thema im Ausschuss für Verkehr. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem:
„Wir erhalten, mobilisieren und bauen aus – endlich können wir in der Verkehrs- und Mobilitätspolitik Gas geben. Das zeigt der Haushaltsplan 2018 der NRW-Koalition deutlich. Die Landesregierung setzt, wie versprochen, einen wichtigen Schwerpunkt bei den Themen Infrastruktur und Mobilität. Wir unterstützen Minister Hendrik Wüst bei seinem Neustart in der Verkehrspolitik. Nach jahrelangem Ausbremsen des Infrastrukturausbaus durch die rot-grüne Vorgängerregierung sind viele der heutigen Probleme erst entstanden. Wir bekommen jetzt die Mittel an die Hand, Projekte möglich zu machen und umzusetzen.
Allein die Investitionen für den Landesstraßenausbau steigen um 15 Prozent. Es steht zudem doppelt so viel Geld für den Radwegebau zur Verfügung. Mit 160 Millionen Euro mehr werden wir endlich den Sanierungsstau angehen, den Rot-Grün jahrelang vor sich hergeschoben hat. Mit zusätzlichen 112 Stellen, unter anderem für mehr Ingenieure bei Straßen.NRW, können wir Planungen in die Tat umsetzen und im Voraus planen. Dabei nehmen wir neben den Straßen auch den Luftverkehr, Schienen- und Wasserwege in den Blick, genauso wie die Förderung der Nahmobilität. Unser Upgrade für die die Verkehrsinfrastruktur und die Mobilität eröffnet neue Chancen für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen.“