Stauland NRW

„Die Länge aller Staus pro Jahr reicht fast bis zum Mond“

Anlässlich seines Sommerpressegesprächs präsentierte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion NRW Klaus Voussem kürzlich in Düsseldorf einen astronomischen Vergleich: 2015 gab es in Nordrhein-Westfalen rund 323.633 Kilometer Stau, das entspricht fast der Strecke von der Erde zum Mond (384.400 km). Damit hat die Staulänge im wahrsten Sinne des Wortes eine astronomische Dimension angenommen. Seit dem Jahr 2012 (161.000 km) haben sich die Staukilometer in unserem Bundesland damit verdoppelt. Die Länder sind in Auftragsverwaltung des Bundes für die Planung der Bundesfernstraßen verantwortlich. Seit SPD und Grüne regieren, kann Nordrhein-Westfalen jedoch wegen anhaltender Planungsversäumnisse nicht mehr genug Bundesgelder abrufen. 2013 musste Nordrhein-Westfalen wegen fehlender Planungen 48 Millionen Euro an den Bund zurückgeben. Allein 2015 flossen rund 80 Millionen Euro weniger Bundesmittel für den Bundesfernstraßenbau zu uns als noch im Vorjahr.

Mitte Juli 2016, ging der überarbeitete Kabinetts-Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 in die Ressortabstimmung. Die wichtigsten Änderungen für Nordrhein-Westfalen sind: Der Mittelansatz steigt allein für den Bundesfernstraßenbau von 13 Milliarden auf rund 13,8 Milliarden Euro. Der Rhein-Ruhr-Express erhält nun auch noch das 5./6. Gleis in den vordringlichen Bedarf. Die Mittel steigen von 1,8 Milliarden Euro auf knapp 2,5 Milliarden Euro.

Voussem: „Die Eskalation des Koalitionsstreits gefährdet das Ergebnis für Nordrhein-Westfalen. Während Groschek großspurige Erklärungen abgibt, steht die Regierung Kraft verkehrspolitisch auf der Standspur.“

„Seit Monaten ist bekannt, dass durch den Bundesverkehrswegeplan Milliarden im zweistelligen Bereich nach Nordrhein-Westfalen fließen können,“ sagte Klaus Voussem hierzu und weiter. „Verkehrsminister Groschek hat aber bis heute keinen Masterplan erarbeitet, wie diese Mittel auch verbaut werden können. Hinzu kommt, dass der grüne Koalitionspartner zurzeit alles tut, um den Bundesverkehrswegeplan zu stoppen. Dabei setzen die Grünen ihre Hoffnung ausgerechnet in die von der NRW-SPD ins Bundeskabinett entsandte Bundesumweltministerin Hendricks. Die Eskalation des Koalitionsstreits gefährdet das Ergebnis für Nordrhein-Westfalen. Während Groschek großspurige Erklärungen abgibt, steht die Regierung Kraft verkehrspolitisch auf der Standspur. Ministerpräsidentin Kraft muss ein Machtwort sprechen und den Koalitionskrach schnell beenden, denn jede Verzögerung bedeutet noch längere Staus und Nachteile für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.“