Starke Binnenschifffahrt auf modernen Kanälen

Klaus Voussem(li.), verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, und Hans-Jürgen Mittelstaedt, VCI NRW. Foto: privat

Düsseldorf. Der  Verkehrsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat über einen Antrag von CDU und FDP zur Stärkung der Binnenschifffahrt beraten. Im Vorfeld hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem die von ihm mitunterzeichnete „Marler Erklärung“ des Verbands der chemischen Industrie an den Bund überreicht bekommen, die ebenfalls der Stärkung dieser Verkehrswege  dienen soll und erklärt zu dem Thema:

„Marode Kanäle und kaputte Schleusen führen zu Engpässen in der Binnenschifffahrt. Das kostet Geld, Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze. Es besteht dringender Handlungsbedarf, daher haben wir unsere Vorhaben auf dem „Schleusengipfel“ Ende April mit Vertretern aus der Schifffahrt und den Verbänden diskutiert. In mehreren, teilweise parallelen Schritten müssen Schleusen saniert, Kanäle ausgebaut, Technik modernisiert und damit unsere Wasserstraßen wieder befahrbar gemacht werden.

Dabei sind die am schlimmsten betroffenen Knotenpunkte im Bundesverkehrswegeplan 2030 in den vordringlichen Bedarf aufgenommen worden. Darunter ist auch das Vorhaben zum Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals.

Die NRW-Koalition wird in Zukunft die Bedeutung Nordrhein-Westfalens als Binnenschifffahrtsland im Bund stärker deutlich machen, da der Bund maßgeblich für Wasserstraßen zuständig ist. Mit dem angekündigten „Aktionsplan Wasserwege“ wollen wir ein Konzept vorlegen, das den Investitionsstau aus rot-grüner Untätigkeit beseitigt und die freie Fahrt auf unseren Kanälen wieder möglich macht.“

 

Hintergrund:

Auf Initiative der Fraktionen von CDU und FDP hat das Parlament im März den Antrag „Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen stärken – Wasserwege leistungsfähig halten“ verabschiedet: http://landtag/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-5366.pdf