„Für eine erfolgreiche Mobilität von morgen müssen wir das Mobilitätsverhalten der Menschen von heute verstehen.“
Düsseldorf. „Es ist nicht nur ein Zahlenwerk, sondern dahinter verbirgt sich eine in die Zukunft gerichtete Infrastrukturpolitik“, so die zentrale Botschaft des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem, im Rahmen seiner Rede zum Etat des Verkehrsministeriums für das Jahr 2019 im Landtag.
Laut Voussem umfasst der Einzelplan von NRW-Verkehrsminister Wüst im kommenden Jahr über 2,8 Milliarden Euro, was gegenüber dem Jahr 2018 einer Erhöhung der Haushaltsansätze um insgesamt rund 100 Millionen Euro, mithin um 3,3 Prozent, entspricht. „Damit ist klar, welche Akzente wir als NRW-Koalition in der Zukunftssicherung setzen. Trotz anderer großer Herausforderungen, die wir bewältigen müssen, investieren wir weiter in unsere Infrastruktur. Das ist ein Verdienst dieser Koalition“, so der CDU-Verkehrsexperte.
Vom Rednerpult im Plenarsaal aus ging Voussem auf die inhaltlichen Schwerpunkte im Haushaltsplan des Verkehrsministeriums ein. Im Mittelpunkt stehe vor allem das Ziel, der weiteren Verschlechterung der Straßennetzqualität entgegenzuwirken. Hierzu werde der Haushaltsansatz für Erhaltungsinvestitionen an Landesstraßen um 14 Millionen Euro auf insgesamt 175 Millionen Euro angehoben. Die schrittweise Annäherung an die im Koalitionsvertrag vereinbarten 200 Millionen Euro jährlich werde damit konsequent fortgesetzt. Um die Planungen und den Bau von Straßen in Nordrhein-Westfalen zu forcieren, werden beim Landesbetriebs Straßen.NRW insgesamt 52 neue Stellen geschaffen und der Haushaltsansatz für externe Planungsleistungen auf eine neue Rekordsumme angehoben.
Ein weiterer Schwerpunkt, so Klaus Voussem, sei der Ausbau und Modernisierung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Insgesamt seien mehr als 1,8 Milliarden Euro dafür im Haushalt vorgesehen, was immerhin rund 60 Prozent des Verkehrsetats ausmache. Neben einer verstärkten Förderung von Elektro- und Wasserstoffbussen investiere das Land weiter in die Elektrifizierung von Bahnstrecken, die Modernisierung von Bahnhöfen und die Reaktivierung stillgelegter Schienenwege im ländlichen Bereich. Im Bereich der Erforschung und Ausgestaltung vernetzter Mobilität stellt das Land im kommenden Jahr 16,5 Millionen Euro zur Verfügung, denn so Voussem: „Für eine erfolgreiche Mobilität von morgen müssen wir das Mobilitätsverhalten der Menschen von heute verstehen.“
Vor allem auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer liege ihm am Herzen. Dies machte er in seiner Haushaltsrede deutlich: „Wir sorgen als NRW-Koalition dafür, dass kleine und große Verkehrsteilnehmer auf unseren Straßen sicher unterwegs sind. Daher haben wir zusätzliche Mittel in Höhe von 250.000 Euro für die Erprobung bewegungsaktiver Beleuchtung an Radwegen eingeplant und stellen ebenso viel Geld für die Beschaffung reflektierender Überwürfe für Kindergartenkinder, die die Sichtbarkeit und damit die Sicherheit unserer Kleinsten erhöht, zur Verfügung.“