KLAUS VOUSSEM – Mitglied des Landtags NRW

Als eher „teilnahmslos“ bezeichnet der Euskirchener CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Voussem die Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zu wichtigen Verkehrsinfrastrukturprojekten in der Eifel. „Im Gegensatz zu ihren rheinland-pfälzer Kollegen lässt Rot-Grün in NRW den für den Ausbau der Eifelbahnstrecke und den Lückenschluss der A 1 notwendigen „Drive“ vermissen, stellte Voussem fest.
Nach den Aussagen der Landesregierung sind die Elektrifizierung der Strecke Köln und Trier (bis Kall) und die Beseitigung der plangleichen Einfädelung in Hürth-Kalscheuren Bestandteil der für den Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Untersuchung des „Bahnknoten Köln“. Zwar seien laut Landesregierung Maßnahmen zur Erhöhung der Streckengeschwindigkeit in Planung, weiteren Ausbaubedarf werde jedoch derzeit nicht gesehen.
Da die Elektrifizierung der Eifelbahnstrecke nach Angaben des NRW-Verkehrsministeriums nur bis Kall geplant ist, bleibt eine Lücke zwischen Rheinland-Pfalz und NRW. Ein Thema sei damit jedenfalls vom Tisch, so Voussem: „Die Nutzung der Eifelstrecke für den Güterverkehr als Entlastungstrasse für das Rheintal. Der unterschiedliche Ausbaustandard und der ansonsten fehlende Lärmschutz lässt dies so nicht zu.“ Voussem weiter: „Immerhin wird durch die Teilelektrifizierung der Eifelbahnstrecke der Weg frei für den Einsatz moderner Personenzüge. Mittel- bis langfristig ist sogar ein Anschluss von Euskirchen oder Weilerswist an die S-Bahn denkbar. Jedenfalls wird eine bessere Taktanbindung der Eifelkommunen bis Kall möglich sein.“
Nichts Neues gibt es zum Thema „Lückenschluss A 1“. Für den Bauabschnitt zwischen den Anschlussstellen Blankenheim und Lommersdorf sei die Offenlage der Planungsunterlagen im Planfeststellungsverfahren Anfang Dezember 2012 geendet, so die Landesregierung. Seitdem prüfe die zuständige Bezirksregierung Köln die eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen. Für den Abschnitt zwischen Lommersdorf und Adenau (Rheinland-Pfalz) habe der Landesbetrieb Straßenbau den Vorentwurf inzwischen weitgehend fertig gestellt.
„Insgesamt zeigt sich immer mehr, dass SPD und Grüne beim Thema Ausbau der Verkehrsinfrastruktur mit ihrem ganzen Gewicht auf der Bremse stehen. Gerade beim Straßenbau zeigt sich dies sehr deutlich. Anstatt sinnvolle Projekte, wie etwa den Lückenschluss der A1, weiter zu forcieren und alles daran zu setzen, dieses für die gesamte Eifelregion so wichtige Projekt schnellstmöglich zu realisieren, spielt die rot-grüne Landesregierung offenbar auf Zeit. Der Landesregierung sei an dieser Stelle jedoch gesagt: wer beim Fußball auf Zeit spielt, bekommt erst die gelbe und dann die rote Karte“, so Klaus Voussem.