Kleine Anfrage: Verkehrsinfrastrukturprojekte in der Eifel

Mit einer Kleinen Anfrage an die nordrhein-westfälische Landesregierung reagiert der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Voussem aus Euskirchen auf wegweisende verkehrspolitische Entscheidungen in Rheinland-Pfalz. Die dortige rot-grüne Landesregierung hat sich nämlich in der Zwischenzeit auf zwei wichtige Verkehrsprojekte geeinigt, deren Realisierung Auswirkungen bis nach Nordrhein-Westfalen haben.
Konkret hat das Mainzer Kabinett beschlossen, für das 14 Kilometer lange Teilstück der Bundesautobahn 1 zwischen Kelberg und Adenau das Planfeststellungsverfahren einzuleiten und diesen Straßenabschnitt für den neu aufzustellen Bundesverkehrswegeplan in Berlin anzumelden. Gleiches gilt für die Eisenbahnstrecke Köln-Trier (Eifelstrecke), die nach den Plänen der rheinland-pfälzischen Landesregierung ausgebaut und elektrifiziert werden soll. Da das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalens nicht plant, die Eifelstrecke für den Bundesverkehrswegeplan anzumelden, erwartet Klaus Voussem nunmehr eine Stellungnahme von NRW-Verkehrsminister Groschek zu diesem Thema.
Der CDU-Abgeordnete möchte unter anderem wissen, warum die nordrhein-Westfälische Landesregierung den möglichen und von Seiten des Landes Rheinland-Pfalz beabsichtigten Ausbau der Eifelstrecke Köln-Trier nicht für den neuen Bundesverkehrswegeplan anmelden möchte. „Vor dem Hintergrund der Mainzer Pläne wäre es interessant vom zuständigen NRW-Verkehrsminister Groschek zu erfahren, ob die nordrhein-westfälische Landesregierung einen generellen Ausbaubedarf für die Eifelstrecke Köln-Trier sieht. Gerade im Hinblick auf die Einfädelung in Hürth-Kalscheuren, den möglichen Ausbau eingleisiger Streckenabschnitte sowie die Erhöhung der Streckengeschwindigkeit bedarf es einer Erläuterung seitens des Verkehrsministers. Das Verhalten der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf im Zusammenhang mit dem möglichen Ausbau der Eifelstrecke ist kaum nachvollziehbar, zumal die Grünen ständig das Verlagern von Verkehr auf die Schiene predigen. Insgesamt ist für mich klar, dass die Eifel bei der Schaffung leistungsfähiger Verkehrsinfrastruktur im wahrsten Sinne des Wortes nicht auf der Strecke bleiben darf. Es wird daher Zeit, dass die Grünen in NRW ihren Worten auch Taten folgen lassen“, so Klaus Voussem.