KLAUS VOUSSEM – Mitglied des Landtags NRW

Hier sehen Sie einen Imagefilm über Klaus Voussem, Landtagskandidat der CDU für den Kreis Euskirchen (Wahlkreis 8 Euskirchen I). Der Film entstand auf der Nominierungsveranstaltung der CDU am 23.03.2012 zur Landtagskandidatur für den Wahlkreis 8 Euskirchen I.

Lesen Sie auch die Bewerbungsrede von Klaus Voussem zu seiner Person und seiner Arbeit als Abgeordneter in der 15. Wahlperiode des Landtags von Nordrhein-Westfalen sowie zu seinen Ziele und Vorstellungen als CDU-Kandidat bei der Landtagswahl in NRW am 13. Mai 2012:

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freunde,

„Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzen.“

Mit diesem Zitat von Aristoteles habe ich meine Kandidatur für die 15. Wahlperiode des Landtags von Nordrhein-Westfalen im November 2009 begonnen und das Direktmandat auch mit Ihrer Unterstützung erfolgreich erringen können.

Seit dem 14.03.2012 ist die 15. Wahlperiode Geschichte. Mein Name ist Klaus Voussem, von Beruf bin ich Rechtsanwalt und Landtagsabgeordneter. Ich bin 41 Jahre alt. Ein Vorteil der vorzeitigen Auflösung des Landtags ist, man wird über die Wahlperiode nicht viel älter, wohl aber klüger.
Seit 25 Jahren bin ich Mitglied in der CDU, was auch die Freude in mir darüber bestärkt, die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW mit zu Fall gebracht zu haben.

Einmal zu meinem Verständnis als Oppositionspolitiker befragt, habe ich gesagt, ich stehe jeden Morgen auf, um Rot-Grün zu schaden. Denn Rot-Grün schadet unserem Land.

Und deshalb – meine Damen und Herren -,
bewerbe ich mich heute erneut bei Ihnen um die Kandidatur für das Landtagsmandat im Wahlbezirk 8 Euskirchen I. Damit ist die Chance eröffnet, meine seit Mai 2010 begonnene Arbeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen in Vertretung für den Kreis und die Städte und Gemeinden Bad Münstereifel, Blankenheim, Euskirchen, Mechernich, Nettersheim, Kall, Weilerswist und Zülpich fortzusetzen.

Die 19 Monate, die Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen regiert hat, waren 19 verlorene Monate für das Land. Jetzt haben wir die einmalige Chance, dass die 19 Monate von Frau Kraft & Co. ein Intermezzo waren. Daher gilt es auch heute mehr denn je, die Segel richtig zu setzen.

Seit vergangenen Mittwoch habe ich viele Gespräche mit unseren Parteimitgliedern im Kreis geführt. Gestatten Sie mir daher gleich zu Beginn auch ein Wort zur Debatte über unseren Spitzenkandidaten Norbert Röttgen.

Frau Kraft ist gestern Abend im ZDF bei Markus Lanz eine entlarvende Äußerung herausgerutscht: Kraft sagt, sie könne sich im Falle Ihrer Niederlage nicht vorstellen wie Ihr Vorgänger (Jürgen Rüttgers) „in der ersten Reihe sitzen zu bleiben“, d.h., sie steht für Oppositionsarbeit nicht zur Verfügung. Ich frage mich, worüber wird dann eigentlich diskutiert?

Für uns muss es hiernach doch nur ein Ziel geben – den Wahlsieg am 13. Mai!

Norbert Röttgen ist in Person und Kompetenz eine gute Alternative zu Frau Kraft. Mit seiner Politik, die Zukunft durch die Augen unserer Kinder zu sehen, ist er ein hervorragendes Kontrastprogramm zur „Rabenmutter“ Kraft, die ihre Schulden von heute den Kindern von Morgen überlassen will.

Wenn wir unser Ziel, einen Politikwechsel in unserem Land zu erreichen nicht aus den Augen verlieren wollen, müssen wir Rot-Grün, die auch bei uns im Kreis Euskirchen als Block antreten werden, verhindern.

Wer nicht will, dass rot-grüne Politik im Land weiter geht, muss die CDU stark machen und ich bin sicher, das gelingt uns am besten gemeinsam mit Norbert Röttgen! Denn wir wollen, wir können und wir werden siegen, wenn wir uns nicht nur mit uns selbst, sondern mit dem politischen Gegner beschäftigen.

Nordrhein-Westfalen hat etwas besseres verdient, als die Regierung Kraft!

Und dann machen wir uns bitte auch keine Sorgen um Andere.
Ich weiß nicht, ob die FDP noch einmal den Sprung in den Landtag schaffen wird. Es spielt letztlich auch für uns und unser Ziel, die stärkste Fraktion zu bilden, keine Rolle. Eine FDP mit 5 % reicht nicht für einen Politikwechsel in unserem Land – im Gegenteil es gibt Rot-Grün weitere Möglichkeiten zur Koalition.

Beispiel hierfür ist der unsägliche „Stärkungspakt Stadtfinanzen“, der mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP den Landtag passiert hat und von dem nur 34 Kommunen in NRW profitieren, keine einzige hiervon im Kreis Euskirchen, obwohl die Not unserer Städte und Gemeinden auch hier sehr groß ist, wie jeder weiß. Schlimmer noch, durch das rot-grüne Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 erhalten die Kommunen im Kreis Euskirchen durch Verschiebungen zu Gunsten der große Städte im Ruhrgebiet durchschnittlich 10 Prozent weniger Geld vom Land.

Eine Misere, die bezeichnenderweise auch der einzige Bürgermeister mit SPD-Parteibuch im Kreis auf das Heftigste kritisiert hat.

Und damit bin ich auch inmitten der Sachthemen, um die es mir in der bevorstehenden Wahlkampfauseinandersetzung geht.

Als Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Bauen und Verkehr und Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in der Enquetekommission Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ habe ich mich intensiv mit der verfehlten Wohnungs- und Städtebaupolitik der rot-grünen Minderheitsregierung auseinandergesetzt. Diese Minderheitsregierung hatte einen geradezu pathologischen Drang, alle Maßnahmen der CDU-geführten Vorgängerregierung rückgängig zu machen. Beim sozialen Wohnungsbau hat Minister Voigtsberger den Rückfall in die alte sozialdemokratische Förderpolitik „Miete vor Eigentum“ organisiert.

Er hat den Kahlschlag der Eigentumsförderung vollzogen.
Statt 400 Millionen Euro (2010) sollten im Haushalt 2012 nur noch 200 Millionen Euro für zinsgünstige Darlehen zur Verfügung stehen.

Vor allem jungen Familien mit Kindern wird so auch bei uns im Kreis Euskirchen der Bau oder Erwerb der eigenen vier Wände erschwert.

Grün-Rot hat vor allem die Planung und den Ausbau wichtiger Verkehrsinfrastruktur auch in unserem Flächenkreis verhindert.

Grün-Rot prüft sich beim Lückenschluss der A 1 lieber weiter zum Schänzchen, als endlich zu bauen!

Ich bin unserem Parteivorsitzenden Detlef Seif außerordentlich dankbar, dass er sich genauso wie ich und viele Andere unter uns für den Weiterbau der A 1 einsetzt und für den 03.05.2012 eine weitere Demonstration zusammen mit unserem Generalsekretär Oliver Wittke vor Ort angekündigt hat. Wir werden uns weitere Verzögerungen bei der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den nächsten Bauabschnitt nicht gefallen lassen!

Nicht gefallen lassen sich auch die Bürgerinnen und Bürger in Weiler in der Ebene die grün-rote Groteske, dass die weitere Planung der Ortsumgehung auf nimmer Wiedersehen in der Schublade verschwindet soll.

Das gleiche gilt im Übrigen für den Ausbau der B 56 und B 56 n.
Wie widersprüchlich Reden und Handeln bei Genossen und Grünen ist, zeigt sich bei der offenkundigen Untätigkeit der Minderheitsregierung bei dem überfälligen Ausbau der öffentlichen Personennahverkehrs in der Region, namentlich beim mobilitätsgerechten Umbau der Bahnhöfe entlang der Eifelstrecke und bei der Reaktivierung der Bördebahn.

Trotz intensivster Bemühung durch meine zahlreichen Anfragen und Initiativen ist es nicht gelungen, die Landesregierung hier zum Handeln zu bewegen.

Erfolgreich in Düsseldorf unterstützen konnte ich die Region bisher bei der Umschichtung von Fördermitteln für die Landesgartenschau hier in Zülpich, bei der Regelung von Personalfragen im Holzkompetenzzentrum Rheinland sowie bei der Schulberatung im Südkreis, um nur Beispiele zu nennen. Ein persönliches Anliegen war es mir nicht zuletzt auch, das Schulministerium und die Bezirksregierung Düsseldorf davon zu überzeugen, dass die Zuschüsse für die Israelfahrt der Gesamtschule Weilerswist trotz des nicht verabschiedeten Landeshaushalts ausgezahlt und der für die Verständigung der Jugendlichen aus beiden Ländern so wichtige Austausch wie geplant stattfinden konnte.

Darüber hinaus bin ich als Abgeordneter auch vor Ort gefragt.

Rund 6000 Kontaktaufnahmen konnten ich und meine Mitarbeiterinnen in den letzten 19 Monaten verzeichnen, etwa die Hälfte davon kamen direkt aus dem Wahlkreis. Entsprechend soll die Wahlkreisarbeit für mich auch in Zukunft einen besonders hohen Stellenwert einnehmen.

Wegen der überschaubaren Entfernung möchte ich weiterhin im Anschluss an eine Sitzung in Düsseldorf so oft wie möglich auch noch Termine im Wahlkreis wahrnehmen und vor Ort präsent sein. Worum es mir in der Zukunft für unseren Kreis Euskirchen besonders geht, ist die bestmögliche Umsetzung des in der vergangenen Wahlperiode maßgeblich von der CDU initiierten „Schulkonsenses“.

Über das „Ob“ haben wir lange Zeit gerungen. Jetzt kommt es für uns ausschließlich auf das „Wie“ an.

Unser Antrag „Kurze Beine – kurze Wege“ für eine Verbesserung der Situation im Grundschulbereich gerade im ländlichen Raum ist ein guter Anfang gewesen.

Gute Bildungschancen für Alle ist für mich auch eng verknüpft mit dem Gelingen der Herausforderungen von Inklusion. Gemeinsamer Unterricht von behinderten und nicht-behinderten Kindern lässt sich nicht schablonenhaft an jeder Schule gleich einrichten. Vielfältige Lösungen unter Einbeziehung von Vorreiterschulen müssen im Sinne der Eigenverantwortung von Schulen und Schulträgern möglich sein. Den spezifischen Anforderungen der unterschiedlichen Schulformen bei der Umsetzung der Inklusion und den finanziellen Möglichkeiten der Kommunen als Schulträger muss dabei Rechnung getragen werden.

Der Erhalt guter Lebensperspektiven der Menschen in unserer Region ist für mich auch eng verbunden mit der Frage, wie es uns gelingt, den Demographischen Wandel und die damit verbundene Veränderung der Infrastruktur zu steuern.

Steuern und nicht einfach „laufen lassen“ möchte ich schließlich auch die gesamtgesellschaftlich gewünschte – jedoch noch nicht in allen Einzelfragen ausdiskutierte Energiewende im Kreis Euskirchen. Dies gilt für einen verträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien, wie Windkraft und Biogas, ebenso wie für die Frage, ob und inwieweit notwendige Speicherkapazitäten und Netzausbauten realisiert werden können.

Meine Damen und Herren, mit Ihrem Vertrauen und Ihrer Unterstützung, um die ich Sie herzlich bitte, kämpfe ich gerne weiter für ein lebens- und liebenswertes Stück Heimat in unserem Kreis Euskirchen,

ich kämpfe gerne für den Wahlsieg der CDU bei der Landtagswahl am 13. Mai

und ich kämpfe für eine große Geschlossenheit der Union im Kreis und auf Landesebene, den nur Geschlossenheit ist der Garant für Erfolg! Glück auf!

 

(Klaus Voussem wurde mit 97,1 Prozent der Stimmen zum Landtagskandidaten für den Wahlkreis 8 Euskirchen I gewählt)