Klaus Voussem diskutiert mit CDU-Nachwuchs über Verkehrsinfrastrukturpolitik
„NRW: Land ohne Investitionen = Land ohne Zukunft?“ – so lautete der Titel einer Podiumsdiskussion, die im Rahmen der diesjährigen Summer JUniversity der Jungen Union Nordrhein-Westfalen Anfang Juli in Köln stattfand.
Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Nahverkehr Rheinland GmbH, Heiko Sedlaczek, dem Leiter Verkehr und Umwelt des ADAC Rheinland, Dr. Roman Suthold, und dem verkehrspolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Arndt Klocke, diskutierte der Verkehrsexperte der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem über die Verkehrspolitik des Landes. Moderiert wurde die Diskussion vom stellvertretenden JU-Landesvorsitzenden Stefan Grawe.
Zentrales Thema der rund zweistündigen Diskussion war der Bundesverkehrswegeplan 2030. Klaus Voussem machte dabei die innere Zerrissenheit der rot-grünen Koalition in Düsseldorf deutlich. So stehe die SPD-Landtagsfraktion klar hinter dem neuen Bundesverkehrswegeplan. Der zuständige Verkehrsminister Groschek fordere zudem immer wieder eine „Willkommenskultur für röhrende Bagger“. Demgegenüber lehne der grüne Koalitionspartner den Plan kategorisch ab. „Nordrhein-Westfalen hat beim Bundesverkehrswegeplan 2030 sehr gut abgeschnitten. Anstatt jetzt mit einer Stimme beim Bund aufzutreten, sind SPD und Grüne tief zerstritten. Die Ministerpräsidentin muss diesen Koalitionsstreit endlich beenden, denn wir brauchen dringend eine verkehrspolitische Kehrtwende“, forderte der CDU-Verkehrsexperte unter großem Beifall der Zuhörerinnen und Zuhörer.
Auch in der abschließenden Diskussionsrunde mit den aus ganz Nordrhein-Westfalen teilnehmenden JU-Mitgliedern wurde schnell deutlich, dass sich an der Verkehrspolitik des Landes etwas grundlegend ändern muss. Die Tatsache, dass NRW das Stauland Nummer Eins in Deutschland sei, dürfe nicht weiter hingenommen werden. Darin waren sich alle Teilnehmer einig. Vor allem das Baustellenmanagement des zuständigen Landesbetriebs Straßen NRW müsse verbessert werden, so ein Teilnehmer. Diese Auffassung vertrat auch Voussem: „Um Bauzeiten auf Autobahnen zu verkürzen, braucht Nordrhein-Westfalen endlich ein professionelles Baustellenmanagement. Andere Bundesländer wie Hessen machen es vor. Dort ist es trotz zunehmendem Verkehr gelungen, die Staustunden zu reduzieren. Verkehrsminister Groschek muss dazu endlich sicherstellen, dass die ausführenden Baufirmen die vertraglich festgelegte 6-Tage-Wochen sowie Nachtarbeit auch tatsächlich ausführen.“
