Digitales Testfeld Straße
Wer die Spur nicht wechselt, hat keine Chance zu überholen, mit diesem chinesischen Sprichwort begann der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem, seine gestrige Plenarrede anlässlich der Debatte über einen Antrag der Piraten-Fraktion mit dem Titel Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Damit kritisierte der CDU-Verkehrsexperte die rot-grüne Landesregierung, die im Zusammenhang mit dem Zukunftsthema Digitales Testfeld Autobahn die Spur nicht gewechselt und damit eine Chance verpasst habe. Digitale Fahrzeugsysteme werden vorerst nur auch eine speziell ausgerüsteten Autobahnabschnitt in Bayern erprobt. Die Einrichtung eines weiteren Testfelds ist derzeit nicht beabsichtigt. Das heißt im Klartext: der Zuschlag geht woanders hin und Nordrhein-Westfalen geht wieder einmal leer aus, so Klaus Voussem.
In seiner Rede vor dem Plenum machte er deutlich, dass die Digitalisierung im Straßenverkehr volkswirtschaftliche und ökologische Vorteile bringe. Daher sei es wichtig, dass in Nordrhein-Westfalen eine Teststrecke eingerichtet werde, auf der automatisiertes Fahren erprobt werden könne. Dazu Klaus Voussem: Nordrhein-Westfalen bietet als bevölkerungsreichstes Bundesland mit einem dichten Straßennetz die idealen Voraussetzungen. Deshalb sollte Nordrhein-Westfalen bei dieser Entwicklung unbedingt eine Vorreiterrolle in Deutschland einnehmen. Wir fordern daher den Landesverkehrsminister auf, entsprechende Weichen in Richtung Zukunft zu stellen und so schnell wie möglich ein Digitales Testfeld Landstraße in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Voussem machte zum Abschluss seiner Rede deutlich, dass es letztlich auch um Arbeitsplätze geht: Es gilt: Verkehrspolitik ist Wirtschaftspolitik.