Land stellt Bundesmittel in Höhe von 11,8 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen im Kreis Euskirchen zur Verfügung
Der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Voussem aus Euskirchen teilt mit, dass das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 11.844.012 Euro Fördermittel zur Sanierung von Schulen im Kreis Euskirchen zur Verfügung stellt. Es handelt sich hierbei um Bundesmittel aus dem sogenannten Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Verbesserung der kommunalen Schulinfrastruktur. Das Geld dient den Kreisen und Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen.
„Die Landesregierung hat im Rahmen ihrer gestrigen Kabinettsitzung den entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung der Verbändeanhörung verabschiedet. Ziel ist es, die Bundesmittel den Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen schnell, unbürokratisch und vollständig zur Verfügung zu stellen“, so Klaus Voussem.
Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 60 Prozent nach der finanziellen Lage der Kommune. Diese errechnet sich aus dem Verhältnis der Summe der Schlüsselzuweisungen der einzelnen Kommune für die Jahre 2013 bis 2017 zur Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen aller betroffenen Kommunen in diesem Zeitraum. 40 Prozent der Zuweisungen erfolgen – in Anbetracht des Ziels der Förderung von Schulinfrastruktur – orientiert an der Schülerzahl, genauer aus dem Verhältnis der Summe der Schulpauschalen der einzelnen Kommune für das Jahr 2017 zur Summe der Schulpauschalen aller betroffenen Kommunen im gleichen Jahr.
„Die NRW-Koalition ermöglicht damit dringend notwendige bauliche Maßnahmen zur weiteren Umsetzung der schulischen Inklusion, zur Schaffung zusätzliche sanitärer Anlagen sowie im Zusammenhang mit der Ganztagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern. Mit dem neuen Milliarden-Paket können die Städte und Gemeinden in den nächsten Jahren eigene Schwerpunkte setzen. Denn letztlich wissen die Kommunen vor Ort am besten, wo der Schuh drückt“, fasst der CDU-Abgeordnete abschließend zusammen.
Verteilung der Fördermittel gemäß Kapitel 2 KInvFöG NRW im Kreis Euskirchen:
| Gebietskörperschaft | Fördermittel gem. Kapitel 2 KInvFöG NRW |
| Kreis Euskirchen | 3.318.743 Euro |
| Bad Münstereifel | 707.612 Euro |
| Blankenheim | 512.031 Euro |
| Dahlem | 297.435 Euro |
| Stadt Euskirchen | 2.738.182 Euro |
| Hellenthal | 231.925 Euro |
| Kall | 306.411 Euro |
| Mechernich | 1.340.202 Euro |
| Nettersheim | 284.325 Euro |
| Schleiden | 710.928 Euro |
| Weilerswist | 626.527 Euro |
| Zülpich | 769.691 Euro |
| Gesamt | 11.844.012 Euro |