Im Schadensfall gemeinsam schnell handeln können

Düsseldorf. Heute endet die Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern. Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben einen gemeinsamen Antrag zur Beseitigung von Infrastrukturschäden nach Naturkatastrophen eingebracht. Dieser ist von allen Verkehrsministerinnen und -ministern so beschlossen worden. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem, dessen Wahlkreis Euskirchen im vom Hochwasser stark betroffenen Gebiet liegt:

„Diese Hochwasserkatastrophe vom 14. und 15. Juli 2021 hat großes Leid und verheerende Schäden auch im Bereich der Infrastruktur verursacht. In meinem Wahlkreis Euskirchen waren Anbindungen zum Teil völlig zerstört. Jetzt geht der Wiederaufbau so schnell wie möglich voran. Eine gute Nachricht ist, dass die A61 jetzt, zwei Wochen früher als gedacht, auch in Richtung Venlo wieder nutzbar ist. Mein großer Dank gilt dafür der Autobahn GmbH und dem Land Nordrhein-Westfalen, die das möglich machen.

Das ist es, was uns nach dieser Katastrophe von Anfang an vorangebracht hat: Die Solidarität und der Wille, gemeinsam wieder aufzubauen und gemeinsam den Menschen in den betroffenen Regionen wie meiner Heimat in der Eifel wieder Perspektiven zu geben. Die Solidarität auch unter den Bundesländern war von Anfang an groß, wofür ich ihnen erneut Danke sagen möchte. Daher halte ich die von der Verkehrsministerkonferenz beschlossene länderoffene Arbeitsgruppe, die sich praxisorientiert mit der Bewältigung von Naturkatastrophen befassen soll, für einen folgerichtigen Schritt. Die Erfahrungen mit der Beseitigung der Schäden, wie zum Beispiel die Vergabeerleichterungen und die Beschleunigung von Planungsverfahren, aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz können nachvollzogen und bewertet werden und eine mögliche wichtige Blaupause für zukünftige Ereignisse schaffen. Gleichzeitig ist es wichtig, dass wir in diesem Zuge auch die Prävention in den Blick nehmen und unsere Infrastruktur stärker gegen solche Schadensereignisse machen.

Wir hoffen alle darauf, dass uns eine solche Katastrophe kein zweites Mal trifft, trotzdem kann diese Arbeitsgruppe im Schadensfall ein Gremium für gemeinsames schnelles Handeln und einen zügigen und klugen Wiederaufbau sein, und wir können auch in normalen Zeiten von den schlankeren Verfahren lernen.“