Anfrage an die Landesregierung zum Lückenschluss der A1

Mit einer Kleinen Anfrage hatte der Euskirchener CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Voussem vor einigen Wochen Informationen zum aktuellen Planungsstand des Lückenschlusses der Autobahn 1 in der Eifel von der rot-grünen Landesregierung verlangt. Die ernüchternde Antwort des zuständigen NRW-Verkehrsministers Groschek (SPD) liegt ihm inzwischen vor.
Laut Angaben des Ministeriums in Dusseldorf werden die Vorbereitungen zur Wiederaufnahme des Planfeststellungsverfahrens fur den Abschnitt Adenau-Kelberg zurzeit vom Land Rheinland-Pfalz mit Nachdruck betrieben. Die Planfeststellungsunterlagen sollen noch in diesem Jahr fertiggestellt werden, so dass daran anschließend das eigentliche Planfeststellungsverfahren wieder aufgenommen werden kann. Auf die Frage von Klaus Voussem, wann mit der Erlangung des Baurechts zu rechnen ist, sei eine „belastbare Aussage“ nicht möglich, so Verkehrsminister Groschek.
Der Minister weist in seiner Antwort daruber hinaus auf neue umweltfachliche Erkenntnisse hin, die Auswirkungen auf den weiteren Verfahrensablauf haben. Aus gut unterrichteten Kreisen im NRW-Verkehrsministerium erfuhr Voussem, dass es sich bei diesen neuen umweltfachlichen Erkenntnissen wohl erneut um das vermeintlich in der Region lebende Haselhuhn handelt.
„Offenbar sind geringe Mengen genetischen Materials eines Haselhuhns gefunden worden, die jetzt zu einer umfangreichen Aktualisierung der Vogelschutz-Verträglichkeitsprüfung führen. Dadurch werden sich die gesamten Planungsverfahren weiter erheblich verzögern. Zweifelsohne muss der Schutz heimischer Tierarten bei der Realisierung solchen Großprojekte gewährleistet sein. Die Menge des gefundenen genetischen Materials muss aber nach den Informationen, die an mich herangetragen worden sind, äußerst gering sein. Insofern stellt sich die Frage, ob vor Ort uberhaupt eine nennenswerte Population Haselhühner vorhanden ist oder ob es sich lediglich um ein einzelnes Tier handelt. Insgesamt entsteht hier der fatale Eindruck, dass der Mensch in den Hintergrund ruckt. Genau das darf aber nicht sein. Im Interesse der Menschen der Eifel müssen wir die Planungen für den Lückenschluss schnellstmöglich vorantreiben“, so die Reaktion des CDU-Verkehrsexperten auf die Antworten aus dem Verkehrsministerium.

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